§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website https://www.clearosystems.com(„ClearoSystems“, nachfolgend „die Website“), betrieben von der DR Deutsche Recycling Service GmbH, Bonner Straße 484–486, 50968 Köln (nachfolgend „wir“). Nähere Angaben zum Anbieter finden Sie imImpressum.
(2) Die Nutzung der Website ist kostenlos. Mit der Nutzung der Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Abweichende Bedingungen von Nutzern finden keine Anwendung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Die Website ist ein redaktionelles Informationsangebot zu den EPR- und Umwelt-Compliance-Pflichten von Unternehmen, die Produkte in den Niederlanden verkaufen. Wir stellen Inhalte wie Ratgeber und Übersichten sowie eine geführte Bedarfsanalyse bereit. Der aktuelle Stand der Analyse steht auf derStatusseite.
(2) Über die Website können Nutzer unverbindliche Anfragen stellen (z. B. Kontakt- oder Gesprächsanfragen). Durch das Absenden einer Anfrage kommtkein Vertrag über Beratungs-, Vermittlungs- oder sonstige Leistungen mit uns zustande; die Anfrage ist unverbindlich und kostenlos.
(3) Wir sind berechtigt, den Funktionsumfang der Website jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, soweit dies für die Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Keine Beratung; Charakter der Inhalte
(1) Sämtliche Inhalte der Website dienen ausschließlich derallgemeinen, unverbindlichen Information. Sie stellen keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung dar und ersetzen keine individuelle Beratung durch dazu befugte Personen.
(2) Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse sind eine unverbindliche erste Einschätzung auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Sie stellen keine Zusage, Prognose oder rechtlich verbindliche Beurteilung dar.
(3) Wir bemühen uns um Richtigkeit und Aktualität der Inhalte, insbesondere bei der Darstellung gesetzlicher Regelungen. Rechtliche Rahmenbedingungen können sich jedoch ändern; maßgeblich sind stets die amtlichen Quellen.
§ 4 Nutzungsrechte an Inhalten
(1) Sämtliche Inhalte der Website (Texte, Grafiken, Tabellen, Software, Layout) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch abgerufen und ausgedruckt werden.
(2) Jede weitergehende Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, auch auszugsweise, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Das Zitatrecht (§ 51 UrhG) bleibt unberührt; bei Zitaten ist die Quelle (https://www.clearosystems.com) anzugeben.
§ 5 Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht; Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 6 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Website überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus von uns übernommenen Garantien bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Änderungen dieser Bedingungen
Wir können diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen (z. B. Änderung der Rechtslage oder des Funktionsumfangs) erforderlich und für die Nutzer zumutbar ist. Es gilt jeweils die auf dieser Seite veröffentlichte Fassung.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 9 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).